AGB
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von der Firma Christian Sitterz Gravuren für den
Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen der
Fa. Christian Sitterz Gravuren und dem Kunden schriftlich vereinbart
wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich
benannt werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend.
(1a) Die angegebenen Preise in unserem Signefant Internet-Shop gelten
nur, wenn die Bestellung vom Kunden selbst über unseren Internet-Shop
www.signefant.com getätigt wird. Bei telefonischen, schriftlichen oder
anderen Bestellarten gelten Preise nach separater Absprache und Angebot.
(2) Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich
die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend.
(3) Änderungen der Konstruktion, der Werkstoffwahl, der Spezifikation und
der Bauart behält sich der Verkäufer auch nach Absendung einer
Auftragsbestätigung vor, sofern diese Änderungen weder der
Auftragsbestätigung noch der Spezifikation des Käufers widersprechen.
Der Käufer wird sich darüber hinaus mit darüber hinausgehenden
Änderungsvorschlägen des Verkäufers einverstanden erklären, soweit diese
für den Käufer zumutbar sind.
§ 3 Lieferung, Versand
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt unverzüglich nach Eingang der Zahlung
bei Erstkunden oder nach Bestelleingang von Bestandskunden /
öffentlichen Auftraggebern. Da einige Produkte erst bei Bestellung
gefertigt werden, halten wir uns 5 Werktage zur Herstellung vor.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen
Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der
Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese
Mehrkosten zu tragen.
§ 4 Preise
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle
Preise der im Onlineshop enthalten Produkte enthalten die gesetzlich
gültige Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind in den Preisen nicht
enthalten und werden, soweit nichts Anderes angegeben, von dem Kunden
übernommen
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten der Fa. Christian Sitterz
Gravuren werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren
ungültig.
(3) Liegen zwischen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als 4 Monate,
ohne dass eine Lieferverzögerung des Verkäufers von diesem zu vertreten
ist, kann der Verkäufer den Preis unter Berücksichtigung eingetretener
Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten, die vom Verkäufer zu tragen
sind, angemessen erhöhen. Erhöht sich der Kaufpreis um mehr als 40%, ist
der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Berücksichtigt der Verkäufer .nderungswünsche des Käufers, so
werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung
gestellt.
(5) für Fehler in der Preisauszeichnung haften wir nicht § 7 Rücktritt
(6) Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter
Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe
von 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse/ Rechnung
oder via PayPal. Die Bezahlung per Rechnung ist nur bei Bestandskunden
oder bei öffentl. Auftraggebern möglich.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis
nach
Vertragsschluss unverzüglich ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlung per
Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis ohne Abzug innerhalb
14 Tagen zu zahlen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Christian
Sitterz Gravuren. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne
ausdrückliche Einwilligung der Fa. Christian Sitterz nicht zulässig.
§ 7 Gewährleistung
(1) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung
nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer
mangelfreien Sache verlangen. Die Fa. Christian Sitterz Gravuren kann die
vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2
und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem
Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob
auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden
beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das
Recht von der Fa. Christian Sitterz Gravuren, auch diese unter den
Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(2) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die
Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem
Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, und, wenn sich ein Mangel zeigt,
dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Der Käufer ist auch
verpflichtet, einen NICHTERHALT einer bestellten Ware dem Verkäufer
unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer diese Anzeigen, so
gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel
handelt, der bei der Untersuchung nicht
erkennbar war. Im übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen
des Kunden bei Aufstellung, Handhabung oder Lagerung hervorgerufen
werden, begründen keinen Anspruch gegen die Fa. Christian Sitterz
Gravuren. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich
insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(4) Die M.ngelansprüche verjähren in einem Jahr seit Lieferung der
Kaufsache.
(5) Bei unseren Lieferungen handelt es sich um „personalisierte Artikel“ für
die – außer im Mängelfall – KEIN Rückgaberecht besteht.
(6) Unfreie Sendungen/Rücksendungen werden von uns nicht angenommen,
das Porto ist vom Käufer zu entrichten. Im Mängelfall erhält der Käufer
nach Absprache einen kostenlosen Retourenschein per Email.
§ 8 Rücktritt
1) Die Fa. Christian Sitterz Gravuren ist berechtigt, vom Vertrag auch
hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung
zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des
Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der
Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die
Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt,
eine Vorauszahlung zu leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen
und zu bezahlen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet die Fa. Christian Sitterz Gravuren nur, soweit
diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Fa.
Christian Sitterz Gravuren oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine
darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation
über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Die Fa. Christian Sitterz Gravuren haftet daher nicht
für die jederzeitige Verfügbarkeit der Christian Sitterz Gravuren Seiten.
§ 10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss
auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber
der Fa.Christian Sitterz Gravuren, dass Text und Motiv frei von Rechten
Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder
Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden.
Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des
Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird die Fa. Christian Sitterz Gravuren von allen
Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von
derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die
Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet der Fa. Christian
Sitterz Gravuren dabei alle entstehenden Verteidigungskosten und
sonstige Schäden.
§ 11 Transportschäden
(1) Die Fa. Christian Sitterz Gravuren haftet im Falle von
Lieferverzögerungen nicht. Es kann keine Schadensersatzanforderung
geltend gemacht werden.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, so
reklamiert der Kunde sofort gegenüber dem Boten, der die Artikel
anliefert.
§ 12 Höhere Gewalt
Die Auslieferung verschiebt sich bei einem von der Fa. Christian Sitterz
Gravuren nicht zu vertretenden, vorübergehenden und im Zeitpunkt des
Vertragsschlusses für die Fa. Christian Sitterz Gravuren unvorhersehbaren
Leistungshindernis (‚höhere Gewalt‘) um einen angemessenen Zeitraum. Ein
solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei rechtmäßigen
Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich die Fa.
Christian Sitterz Gravuren zur Erfüllung des Auftrages bedient, weiter
insbesondere bei unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen,
Transportmitteln oder Energie.
§ 13 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen
Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich
behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie
Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an
die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 14 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an
dem die Firma Christian Sitterz Gravuren ihren Sitz hat, zuständig, sofern
nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein
oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen und Teile der
Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
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Urheberrecht:
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Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das
Copyright vom Autor nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen
unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Autor das entsprechende
Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit
dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
Urheberrecht Produkte:
Die von der Fa. Christian Sitterz Gravuren entwickelten Produkte / Fotos
und Designs sind wirtschaftliches und geistiges Eigentum der Fa. Christian
Sitterz Gravuren, sie dürfen weder kopiert vervielfältigt produziert oder
verwendet werden. Dies bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen
Genehmigung der Fa. Christian Sitterz Gravuren.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Christian Sitterz Gravuren, Ostwall 241, 47798 Krefeld
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugew.hren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgew.hren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die
Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder zur
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass
Sie ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
Ende der Widerrufsbelehrung